Protestwählen – was ist das?

Das Wort „Protestwählen” ist heutzutage viel benutzt und oft zu finden, doch was ist das überhaupt?

Laut dem Duden ist ein Protestwähler eine Person, die “aus Protest eine andere, (meist eine extremistische) Partei wählt” [Zitat: Duden]. [Q1]

Das heißt, dass jemand unzufrieden mit der Regierung oder von der Regierung getroffenen Entscheidungen ist und deshalb eine (meist) extreme Partei wählt, um seinen Frust zum Ausdruck zu bringen.
Die extreme Partei kann sowohl politisch gesehen links als auch rechts orientiert sein.

So weit, so gut, oder?

Protestwählen klingt zwar erst mal nach einer Aktion, die einfach nur die eigene Frustration oder Meinung widerspiegelt, bringt aber auch große Probleme mit sich.

Wenn man frustriert oder wütend ist, trifft man oft unüberlegte Entscheidungen, die man vielleicht nicht getroffen hätte, wenn man nicht emotional gewesen wäre und das gilt auch für das Protestwählen.

Wenn viele Menschen auf einmal eine Partei wählen, die sie vielleicht normalerweise nicht gewählt hätten, kann das dazu führen, dass diese Partei in die Regierung gewählt wird und somit die Gesetze und andere wichtige Entscheidungen eines Landes mitbestimmen kann.

Das ist insofern ein Problem, als das die Ideen von extremen Parteien oft im Gegensatz zu unserer momentanen Regierung oder Staatsform stehen.

Das kann im ersten Moment zwar ganz gut wirken, insbesondere, wenn man die momentane Regierung nicht mag, kann aber auch schnell dazu führen, dass wir die Regierung, die wir haben, nicht mehr wertschätzen.

Auch wenn es Entscheidungen der Regierung gibt, die man nicht mag, so haben wir in Deutschland dennoch eine funktionierende Demokratie, in der alle Menschen die gleichen Rechte haben und die Würde des Menschen und auch die Rechte von jeder Person durch das Gesetz geschützt sind.

Dadurch haben wir weniger Diskriminierung, als es bspw. in anderen Ländern der Fall ist, und auch das Mitbestimmungsrecht jeder einzelnen Person ist relativ hoch.

Wenn man nun eine extreme Partei wählt, kann es dazu führen, dass Teile dieser guten Gesetze verloren gehen oder abgeschafft werden, um sie durch andere zu ersetzen.

Aber wieso ist das denn überhaupt ein so großes Thema?

Es ist momentan der Fall, dass viele Menschen mit der jetzigen Regierung sehr unzufrieden sind und genau aus diesem Grund zu Protestwählern werden.

So hat auch die Partei AfD („Alternative für Deutschland“) in den letzten Monaten an Stimmen gewonnen, nicht zuletzt auch durch Protestwähler. (Natürlich wird die AfD nicht nur von Protestwählern gewählt, es gibt auch Menschen, die sich durch die Wahl der AfD aus anderen Gründen eine Verbesserung der politischen Lage erhoffen.)

Genau so gibt es aber auch die, die die AfD aus Protest wählen, als eine Art „Denkzettel“ an die jetzige Regierung. Das ist jedoch ein Problem, da die AfD vom Verfassungsschutz als eine “rechtspopulistische Partei” eingestuft wird. (Rechtspopulisten gehen von zwei gesellschaftlichen Gruppen aus, einmal denen, die “rein” sind, und einmal die “korrupte Elite” bzw. die “Unmoralischen”.) [Q2, Q3, Q14]

Des Weiteren erfüllt die AfD laut dem „Deutschen Institut für Menschenrechte“ (DIMR) die Voraussetzungen, um verboten zu werden, was in Deutschland in der Regel nur bei einem aktiven Verstoß gegen die Verfassung oder einer aktiven Bedrohung dieser erfolgt. Dies ist auch ein Grund, warum die AfD (und ihre Unterorganisationen) in Teilen Deutschlands vom Verfassungsschutz überwacht werden dürfen. (Beispiele hierfür sind die AfD und JA Köln, die AfD Hessen, die AfD Baden-Württemberg und die AfD Bayern) [Q4, Q5, Q6, Q7, Q8, Q9].

Das bedeutet, dass die AfD, höchstwahrscheinlich, die momentanen Grundregeln unserer Regierungsform infrage stellt und diese möglicherweise sogar ändern möchte.

Zudem vertraten und vertreten Mitglieder der AfD oft rassistische, antisemitische und queerfeindliche, also generell ausgedrückt, menschenfeindliche Ansichten. [Beispiele in Q10, Q11, Q12]

Es ist natürlich wichtig zu beachten, dass die AfD nicht die einzige Partei ist, die aus Protest gewählt wird. Auch andere Parteien wie z.B. die DIE LINKE oder das neugegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) haben in den letzten Monaten an Protestwählern gewonnen. Protestwählen ist immer problematisch und kann seine negativen Folgen haben, wenn man sich nicht mit den Parteien beschäftigt, für die man wählt.

Doch was kann man gegen das Protestwählen machen?

In erste Linie kann man sich nur selber gegen das Protestwählen entscheiden und in einem sicheren Rahmen andere über die Gefahren aufklären.

Eine Alternative zum Protestwählen ist etwa das Wählen von Kleinparteien. Das heißt, dass man anstelle der großen Parteien, mit denen man unzufrieden ist, kleine Parteien (mit deren Aussagen man übereinstimmt), wählt. Das hat den Vorteil, dass die kleinen Parteien oft realistischere Ziele haben (da ihre politischen Ziele mehr ihre eigene Meinung als generelle Trends widerspiegeln) und, aus demselben Grund, diese Ziele auch oftmals besser einhalten können. [Q13]